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Eine gesetzliche Bewertung für Security-Token.

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Um Security-Token im Rahmen der Gesetzgebung bewerten zu können, ist es zunächst wichtig, ihre Definition festzulegen. Security-Token werden als Wertpapier-Token bezeichnet und sind Token, die wie Aktien oder Schuldverschreibungen gehandelt werden und den Wert eines Vermögenswerts anzeigen. STO ist eine Methode zur öffentlichen Platzierung von Security-Token, die als Wertpapier-Token im Rahmen von Crowdfunding bezeichnet werden kann. Ein finanzielles Wertpapier, das in digitaler Form ausgegeben wird, gewährt seinem Besitzer Mitbesitzrechte oder Forderungsrechte. Wenn die Rechte, die durch STOs gewährt werden, bewertet werden, unterscheiden sie sich klar von "Utility-Token" oder digitalen Token, die keine materiellen Rechte für ihren Besitzer beanspruchen (71). Wie im Abschnitt 4.2 des Artikels erwähnt, hat die Securities and Exchange Commission (SEC) der Vereinigten Staaten durch die Veröffentlichung eines Leitfadens den Howey-Test verbindlich gemacht. In diesem Zusammenhang kann in Betracht gezogen werden, basierend auf dem Howey-Test ein ähnliches Verfahren gemäß dem türkischen Recht anzuwenden. Der Howey-Test ist ein Begriff, der verwendet wird, um die Elemente von Anlageverträgen festzulegen, wie sie vom Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten im Fall SEC v. W.J. Howey Co. (72) aus dem Jahr 1946 definiert wurden. Ein Anlagevertrag ist eine Investition in eine gemeinsame Unternehmung mit der Erwartung eines vernünftigen Gewinns aus den Bemühungen von anderen, unternehmerischen oder Managementbemühungen (73). Zusammenfassend hat die SEC DAOs und ähnliche ICOs gemäß dem Howey-Test bewertet und sie als Wertpapiere (Security) eingestuft. Darüber hinaus wurden am 3. April 2019 in zwei getrennten Schritten durchgeführte Erklärungen wiederholt, die den Inhalt des Howey-Tests kaum beeinflussen würden. Zunächst hat das FinTech Strategy Center der SEC eine kurze Presseerklärung mit dem Titel "Framework for 'Investment Contract' Analysis of Digital Assets" (Rahmenwerk) veröffentlicht. Laut dieser Presseerklärung hat die SEC erklärt, dass das genannte Rahmenwerk "ein analytisches Werkzeug ist, das Marktteilnehmern helfen soll zu bewerten, ob die bundesstaatlichen Wertpapiergesetze auf ein bestimmtes digitales Asset-Angebot, den Verkauf oder die Wiederveräußerung anwendbar sind" (75). Dennoch haben autorisierte Personen betont, dass das Rahmenwerk keine verbindliche Regel, Vorschrift oder Erklärung der SEC ist. Das Rahmenwerk identifiziert bestimmte Merkmale, die gegen die Feststellung sprechen, dass ein Token, das für kommerzielle Aktivitäten verwendet wird, ein Wertpapier ist. Außerdem hebt es hervor, dass die Wertsteigerung, die durch externe Marktkräfte von Basiswerten verursacht wird, im Rahmen des Howey-Tests in der Regel nicht als Gewinn betrachtet wird. Neben dem vom FinTech-Strategiezentrum veröffentlichten Rahmenwerk hat die Abteilung für Unternehmensfinanzierung der SEC am 3. April 2019 auf eine außergerichtliche Anfrage von TurnKey Jet, Inc. (TurnKey), einem Anbieter von Flugzeugvermietungsdiensten, geantwortet. Die SEC hat in einem Schreiben ohne Maßnahmen festgestellt, dass sie unter den angegebenen Bedingungen keine Maßnahmen ergreifen wird, wenn TurnKey ihren Kunden gemäß den Bestimmungen des Luftfahrtgesetzes einen digitalen Token (TKJ) verkauft (77). Angesichts dieser jüngsten Entwicklungen und basierend auf dem Howey-Test könnte in Betracht gezogen werden, ob eine Anleitung oder ein Test zur Bestimmung der Wertpapierqualität von Security-Token auch im Rahmen des türkischen Rechts ausgearbeitet werden sollte.


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